Palästina Mitglied des Internat. Strafgerichts in Den Haag

[Daniel Jackson]

Die UN haben den Mitgliedsantrag von Palästina für den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag angenommen. Das Land fällt jetzt unter die Zuständigkeit des ICC, d.h. Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit u.a. können nun von Den Haag verfolgt werden. Das betrifft sowohl solche Taten, die von Palästinensern begangen werden (--> Selbstmordattentäter, Raketenangriffe der Hamas auf Israel), als auch Verbrechen im Staatsgebiet (--> israelische Besatzung, Kriegsverbrechen in Gaza u.a.).

http://taz.de/Internationaler-Status-de ... -/!152384/

http://english.ahram.org.eg/NewsContent ... pokes.aspx

Es dürfte also ein spannendes Jahr werden. Palästinenserpräsident Abbas hatte die Aufnahme beantragt, nachdem eine Resolution im UN Sicherheitsrat gescheitert war, die Israel zum Abzug aus den besetzten gebieten in Jahresfrist auffordern sollte. Jetzt versucht man über die Mitgliedschaft in internet. Organisationen (quasi als Umweg) als eigenes Land anerkannt zu werden.

Richtig, finde ich.

[Daniel Jackson]

Der ICC hat erste Untersuchungen gegen Israel eröffnet, nachdem Palästina nun Mitgliedstaat ist.

http://www.icc-cpi.int/en_menus/icc/pre ... r1083.aspx